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Staatshörige JU
Zum Leserbrief „Schier unerträglich“...
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Junge Welt

Dienstag, 9. Juni 2009

Wir sind umgezogen...

Dieser Blog wird ab jetzt nicht mehr aktualisiert!

Die neue Homepage der sozialistischen Jugend Weißenburgs kann man von jetzt an unter
http://www.solid-weissenburg.de oder unter http://www.linksjugend-solid-weissenburg.de besuchen.
Dieser Blog bleibt weiterhin als Archiv für die Jahre 2007/08 - Januar09 bis Juni09 bestehen.

solid-flyer

Montag, 8. Juni 2009

Bildungsstreik 2009

123

Bereits im November vergangen Jahres gingen bundesweit rund 80.000 SchülerInnen und StudentInnen auf die Straßen um gegen Studiengebühren, soziale Auslese an Schulen und für mehr Mitbestimmungsrechte der Schüler zu demonstrieren. In diesem Jahr gibt es eine deutschlandweite Aktionswoche mit Demos in fast allen großen Städten, so auch am 17.06.09 in Nürnberg!

Demonstriere mit uns am 17.06.09 auf der Großdemonstration in Nürnberg:

* Kostenlose Bildung für alle! Für die Abschaffung von Studiengebühren!
* Kleinere Klassen – maximal 20 SchülerInnen pro Klasse!
* Für die sofortige Einstellung von ausreichend LehrerInnen!
* Für eine Demokratisierung und mehr Mitbestimmungsrechte an Schulen!
* Für Chancengleichheit an Schulen!
* Nein zu Elitebildung und sozialer Ausgrenzung – Weg mit dem dreigliedrigen Schulsystem!
* Nein zu Sponsoring und Bildungsprivatisierung

Treffpunkt in Weißenburg – zur gemeinsamen Demo-Fahrt nach Nürnberg:

Am: 17.06.09
Um 10.15 Uhr am Bahnhof
Beginn der Demo: 11.30 Uhr Lorenzkirche/ Nürnberg


Dienstag, 2. Juni 2009

Am 7. Juni DIE LINKE wählen!



Wahlparty zur Europawahl, mit einem hoffentlich starken Ergebnis für DIE LINKE - am Sonntag, 07. Juni ab 17:30 Uhr im Torwart.

Samstag, 23. Mai 2009

Legalize it!

Aufkleber_Legalize_itCannabis-Anhänger hoffen, dass die Wirtschaftskrise neuen Wind in die Debatte über eine Legalisierung bringt. Eine Linke-Politikerin will mit Hanf das Staatssäckel füllen. VON MARTIN SCHWARZBECK

BERLIN taz | Das Geld ist knapp in Zeiten der Wirtschaftskrise. Mehr und mehr Arbeitslose bedeuten mehr und mehr Steuerausfälle. Eine mögliche Lösung: Cannabis legalisieren.

Aufgeworfen wurde dieser Vorschlag von dem republikanischen Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, den man in einem Film aus den Siebziger Jahren beim Kiffen beobachten kann.

Er hält es für einen günstigen Zeitpunkt, diese beinahe schon vergessene Diskussion noch einmal aufzurollen. Ein demokratischer Abgeordneter hatte ausgerechnet, dass Kalifornien bei einer Steuer von 50 Dollar pro Unze bis zu einer Milliarde Steuereinnahmen erwarten könnte.

Dabei würde es rechtlich kaum mehr einen Unterschied machen. Kalifornien hat 1996 erlaubt, "medizinisches Marihuana" an geeignete Patienten zu verkaufen. Inzwischen haben 13 Bundesstaaten ähnliche Gesetze. Ein Dokument mit dem man "medizinisches Marihuana" beziehen kann, sei nicht schwer zu erhalten, sagte Mike Turner, Besitzer eines solchen Ausweises, zu taz.de.

Monika Knoche hat die Diskussion nach Deutschland geholt. Die drogenpolitische Sprecherin der Linken sagte zu Bild.de: "Auch vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise halte ich eine Legalisierung von Cannabis und Marihuana für richtig. Dann hätten wir eine Gleichstellung aller Drogen und der Staat könnte durch Steuereinnahmen auch noch etwas einnehmen. Dieses Geld könnten wir gut für gesundheitliche Aufklärung brauchen."

Wie die Partei Die Linke insgesamt dazu steht, wird sich allerdings erst noch zeigen. Der Wunsch nach einer Legalisierung von Cannabis ist im Entwurf des aktuellen Wahlprogramms zwar festgeschrieben, doch ist dieser noch nicht abgesegnet.

Der deutsche Hanfverband, eine Lobbyorganisation für die Legalisierung von Cannabis, hat Zahlen zu möglichen Steuereinnahmen vorgelegt. Er schlägt einen Verkaufspreis von sechs Euro pro Gramm vor. Davon könnte die Hälfte problemlos an die Staatskasse gehen.

Zwischen 550 Millionen und 2,8 Milliarden Euro im Jahr wären an Steuereinnahmen möglich - je nachdem, aus welchem Land die Studie kommt, die man auf die deutsche Bevölkerungszahl umrechnet. Denn die Bundesregierung hat, anders als die Schweiz, England, Niederlande und Belgien, kein Interesse an solchen Zahlen. Georg Wurth, der Vorsitzende des deutschen Hanfverbandes: "Die Ignoranz der Bundesregierung in Bezug auf die Kosten des Hanfverbots ist erstaunlich." Denn es sind ja nicht nur die möglichen Einnahmen, die die Staatskasse füllen würden. Die immensen Kosten der Prohibition wären auch hinfällig. Der deutsche Hanfverband schätzt diese auf 1,6 bis 3,85 Milliarden Euro jährlich.

Die Replik aus dem konservativen Lager ließ nicht lang auf sich warten. Die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn, schrieb in einer Pressemitteilung: "Die Forderung von Frau Knoche nach einer Legalisierung und Besteuerung von Cannabis und Marihuana ist entlarvend. Die Legalisierung mit dem Lockmittel zusätzlicher Steuereinnahmen zu verbinden ist hanebüchen und zeigt die Geisteshaltung der Linken. Die Freigabe einer illegalen Droge zu fordern, von der in Deutschland bereits heute 220.000 junge Menschen stark abhängig sind ist unverantwortlich. Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird."

Auch die eigentlich höchst legalisierungswilligen Grünen distanzieren sich von dem Versuch, Cannabis mit dem Lockmittel von Steuereinnahmen aus dem BtmG zu heben. Harald Terpe, drogenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, sagte taz.de: "Wir sind für die Legalisierung von Cannabis. Wir wollen dann die Abgabe in lizenzierten Fachgeschäften ermöglichen. Es ist selbstverständlich, dass dort auch eine entsprechende Besteuerung greifen muss. Es wäre aber falsch, die aktuelle Wirtschaftskrise als Argument für die Cannabislegalisierung heranzuziehen. Wir sind für die Legalisierung, weil das Verbot nichts bewirkt hat und es die Leute auf den Schwarzmarkt zwingt. Das klamme Staatssäckel ist alleine kein Argument für die Legalisierung."

Die Hauptverantwortliche der Drogenpolitik in Deutschland, die Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing moderiert die ganze Diskussion allerdings ohnehin ab: "Die SPD hat nicht vor, Cannabis zu legalisieren", sagte sie taz.de.

Quelle: http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/kiffer-setzen-auf-die-krise/

Mittwoch, 20. Mai 2009

Staatshörige JU

Zum Leserbrief „Schier unerträglich“ von Simon Geyer (Ortsvorsitzender der JU Weißenburg) im WT vom 16/ 17. Mai.


Die geistigen Ergüsse der Jungen Union sind lokal wie auch bundespolitisch unerträglich. Nicht vergessen bleibt die Aussage des Junge Union - Vorsitzenden Philipp Mißfelder zur Anhebung des Hartz IV - Regelsatzes für Kinder zum 1. Juli 2009 - ein „Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie“. Lokal äußert sich nun der CSU-Nachwuchs, der laut eigener Homepage seine Vorstandssitzungen auch mal bei McDonalds macht, zu einem Leserbrief von Erkan Dinar anlässlich des 1. Mai 2009 in Berlin.


„Die kleinen Diebe hängt man und die großen lässt man laufen.“ Nach diesem Motto gehend verlor eine Kassiererin und engagierte Gewerkschafterin wegen eines angeblich unterschlagenen Pfandbons in Höhe von 1,30 € ihren Job. Zur gleichen Zeit erhalten die Kapitalzocker etliche hundert Milliarden Euro aus Steuermitteln und steigenden Staatsverschuldungen. Die ökonomischen und politischen Ursachen dieses Skandals will man nicht aufklären, sondern verklären um sich ein „weiter so“ zu rechtfertigen. Kein Wunder also, wenn sich das Rechtsempfinden der Menschen in Form von erhitzten Gemüter nun Ventile sucht.



Wenn die Junge Union die Polizisten am 1. Mai in Berlin erwähnt, von denen sich erst nach zwei Tagen über 150 Ordnungshüter als verletzt gemeldet haben, sollte er nicht die 136 verletzten Demonstranten vergessen. Allein über 50 Demonstranten wurden wegen teils schweren Kopfverletzungen im Krankenhaus behandelt. Nach Polizeiangaben wurden von den eingesetzten Einsatzkräften insgesamt 19 ambulant in einem Krankenhaus behandelt. Augenzeugen berichten im übrigen das die Gewalt ursprünglich von der Polizei ausgegangen ist, weil diese den Demonstrationszug schon nach ein paar hundert Metern massiv und ohne Vorwarnung stoppte und zum Angriff überging. Für die staatshörige Junge Union bestimmt ein Ding der Unmöglichkeit. Sie redet viel mehr über Polizisten als über die drohenden Massenentlassungen und die Ursachen dieses immer näher kommenden Unheils. Würde sie dies tun müßte sie auch die Inkompenz und sehr teuren Fehler der eigenen Partei zugeben.



Was passiert wenn ein Volk beginnt „unruhig“ zu werden, konnte man am 1. Mai unter anderem in Frankreich beobachten. Dort haben laut Gewerkschaftsangaben bis zu 1,2 Millionen Demonstranten an den Protesten zum 1. Mai teilgenommen und gefordert die verbrecherischen Verursacher der Krise in Rechenschaft zu ziehen. Von solchen so genannten „französischen-Verhältnissen“ sind wir in der BRD noch lange entfernt. Ich finde allerdings so etwas sollte auf Dauer keinen Bestand haben.


Der Leserbrief wurde im "Weißenburger Tagblatt" veröffentlicht.

Freitag, 8. Mai 2009

Tag der Befreiung

Der Ortsverband der Partei DIE LINKE Weißenburg und die Linksjugend [`solid] Weißenburg, haben zum Jahrestag des Kriegsendes am 08. Mai 1945 allen Opfern des Faschismus gedacht. Die Gedenkveranstaltung fand auf dem "Russenfriedhof" in Weißenburg statt.

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Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Montag, 27. April 2009

Revolutionäre 1. Mai Demo in Nürnberg

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Die jährliche 1. Mai Demo in Nürnberg steht dieses Jahr unter dem Motto:

unsere Revolution statt eurer Krise!
Banken und Konzerne enteignen und vergesellschaften.
Kapitalismus abschaffen!
Wir zahlen nicht für ihre Krise!


revolutionäre 1. Mai Demo | 12.00h | Bauerngasse Ecke Gostenhofer Hauptstr.

(...)Genau dafür steht der 1. Mai. In der Tradition aller Revolutionäre und Revolutionärinnen tragen wir an diesem Tag unsere Wut, aber auch zugleich unsere Perspektive einer anderen Welt auf die Straße! Der Kapitalismus ist eine überkommene Wirtschaftsform, der es sich zu entledigen gilt. Vielleicht gewinnen wir diesen Kampf nicht heute oder morgen, aber der Tag wird kommen, an dem sich die Menschen nicht mehr mit den Resten zufrieden geben, die ihnen das Kapital zugesteht!(....)

Quell: http://www.redside.tk/

...und danach:
internationalistisches Straßenfest 2009
1. Mai | ab 14.00 Uhr | Müllnerstr. Ecke Adam-Klein-Str.

Zeichen gegen Rechts


Zeichen gegen Rechts
WEISSENBURG – Gesteckt voll war das Weißenburger Jugendzentrum anlässlich des «Aufmucken gegen Rechts»-Konzerts. Etwa 150 Jugendliche und junge Erwachsene nutzten die Gelegenheit, ihren Widerstand gegen Rechtsextremismus jedweder Art zu zeigen und dabei Livemusik zu genießen. Die Bandbreite des Programms an diesem Abend war beachtlich. Zunächst kamen «Teds n Grog» – auch unter dem Untertitel die «Liedermacher» bekannt – auf die Bühne. Mit radikal-gesellschaftskritischen Texten und einer seltenen Kombination aus Punk, Folk und Rock gewannen sie in Weißenburg neue Fans. «The High Society» (siehe Bild) war im Flyer als «Hardcore-Punk» angekündigt worden und erfüllte dieses Versprechen im Jugendzentrum mit viel Einsatz und beträchtlicher Lautstärke. Ein gänzlich anderer musikalischer Weg wurde schließlich zum Ende des politischen Liederabends, der von der Sozialistischen Jugend Weißenburg initiiert wurde, beschritten: Die Band «Kurzer Prozess» sang mit deutschem «Punk-Rap» gegen den Rechtsextremismus an.


Quelle: http://www.weissenburger-tagblatt.de/artikel.asp?art=1008017&kat=26&man=19

Freitag, 16. Januar 2009

...

Aufmucken_Plakat

Wenn braunes Gedankengut immer mehr AnhängerInnen findet, wenn in Sachsen die NPD bei der Landtagswahl 9,2 % der Stimmen bekommt, wenn jedeR fünfte der JungwählerInnen NPD oder DVU wählen, wenn "AusländerInnen" auf der Straße zusammengeschlagen werden und Neonazis an Schulen versuchen Nachwuchs anzuwerben - dann wird es höchste Zeit aktiv zu werden!

Die 4. Auflage von "aufmucken gegen rechts" im JuZ Weißenburg, initiiert durch [`solid] Weißenburg.

Veröffentlichte Pressemitteilung im "Weißenburger Tagblatt":
Am Samstag den 25. April, ab 19.00 Uhr, findet im Freundeskreis Jugendzentrum e.V. in der Schulhausstr. 5 die vierte Auflage von "Aufmucken gegen Rechts statt". Als Bands konnten für den Abend "Kurzer Prozess" (Rap), "The High Society" (Hardcore-Punk) und "Teds n Grog" (Liedermacher aus Berlin) gewonnen werden, der Eintritt beträgt 4,-€.

Initiiert wurde das Konzert, wie schon in den vergangenen Jahren, von der Linksjugend [`solid] Weißenburg. Diese erklärt in ihrer Pressemitteilung den Hintergrund der "Aufmucken gegen Rechts" Kampagne.

"Dieses Jahr wollen wir vor allem auf die rechte Einstellung aus der Mitte der Gesellschaft aufmerksam machen" so die Linksjugend. Gemeint sind rechte Parolen wie "Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg". Solche rassistischen Meinungsbilder sind besonders in Bayern sehr weit verbreitet, wie eine erst kürzlich veröffentlichte Studie der "Friedrich-Ebert-Stifung" beweißt. Ein dazu passendes Argumentationstraining gegen rechte Stammtischparolen wurde unlängst vom örtlichen Jugendzentrum durchgeführt.

"Aufgemuckt" werden soll auch gegen rechtsextemen Parteien wie NPD, DVU und Republikaner oder die immer mehr an Einfluss und Mitglieder gewinnenden "Freien Kameradschaften". Diese sind auch für die ausgetretenen örtlichen ehemaligen NPD - Mitglieder zum Anlaufpunkt geworden, weil Ihnen die NPD nicht mehr "rechts" genug ist. Aufmärsche wie in Gräfenberg oder zum kommenden 1. Mai in Weiden oder Ulm werden durch sie organisiert und angemeldet, heißt es in der Pressemitteilung.

"Die Besucher unseres Konzertes wollen mit ihrer Anwesenheit zeigen, dass sie auch öffentlich gegen Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus eintreten und ihre Ablehnung zeigen, außerdem wollen sie an diesem Abend auch die super Musik genießen", heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
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Linksjugend [`Solid] Weissenburg

Treffpunkt

Die Basisgruppe von Linksjugend [`solid] Weissenburg trifft sich (normalerweise) jeden 1. und 3. Freitag im Monat.

Das nächste Treffen ist am: 19. Juni - 17:30 Uhr Torwart

Interessierte sind immer herzlich willkomen!

Termine

-12. – 14.06.2009 [`solid] – Seminar in Nürnberg: Die Verhältnisse umwerfen – Reform oder Revolution

-17.06.09 Großdemo zum Bildungsstreik in Nürnberg

-19. – 21.06.2009 Landesmitgliederversammlung der Linksjugend [`solid] Bayern in Thansüß (Nähe Weiden/Oberpfalz)

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